Rotlichtverstoß - Fahrverbot

OLG Hamburg - 3 S 26/11 (RB) - Beschluß vom 01.06.2011

Vorwurf
Der Betroffene war mit seinem PKW über eine Lichtzeichenanlage gefahren, die dabei schon länger als eine Sekunde rotes Licht gezeigt haben sollte.

Entscheidung des Gerichts
Das Amtsgericht hat den Betroffenen zu einer Geldbuße von EUR 200,00 verurteilt und ein Fahrverbot von einem Monat verhängt.

Das OLG Hamburg hat das erstinstanzliche Urteil auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen.

Begründung der Entscheidung
Die Beweiswürdigung des Amtsgerichts sei lückenhaft, weil es keine Angaben dazu erhalte, mit welcher Geschwindigkeit der Betroffene gefahren sei und in welcher Entfernung er sich zu einer Haltelinie oder der Lichtzeichenanlagen befunden habe, als sie Rotlicht zeigte. Auch Angaben zum Abstand der Zeugen und welche Zählmethode ihrer Zeitmessung zugrunde lag, enthalte die Entscheidung nicht.



Eingestellt am 08.03.2012 von Rechtsanwalt
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